BZ vom 25.8.2021

Trump’sche Zahlenspiele


An solche denkt man, wenn Arnold Amacher vom Referendumskomitee „vanBaerle“ in seinem Leserbrief Zahlen verbreitet, welche gut tönen, aber einer tieferen Überprüfung nicht Stand halten. Er wirft der Gemeinde vor, sie hätte statt 40% Mehrwertabgabe nur 25% ausgehandelt und zudem sei der zugrunde liegende Landwert völlig veraltet. Das ist eine krasse Irreführung: Auf Basis der von der Gemeindeversammlung in dieser Höhe beschlossenen und vom Bundesgericht bestätigten Mehrwertabgabe von 25% bei Umzonungen, wurde mit dem Investor verhandelt. Dank unserer Vorreiterrolle in Sachen Mehrwertabgabe konnten wir so Infrastrukturbeiträge von 6.21 Mio. Franken vereinbaren. Wenn das Referendumskomitee nun ausposaunt, der Investor wäre sicher bereit über höhere Zahlungen zu diskutieren, dann ist dies reines Wunschdenken. Denn dafür fehlt uns schlichtweg die gesetzliche Grundlage. Bleiben wir auf dem Boden der Realität: Wird ein Quartierplan an der Urne abgelehnt, dann passiert erst einmal gar nichts mehr. In diesem Fall ergäbe sich eine jahrelange Industriebrache mit industriellen Zwischennutzungen – definitiv kein Gewinn für Münchenstein. Der vorliegende Quartierplan ist der wohl modernste und nachhaltigste in unserem Kanton und verdient unsere Unterstützung


Giorgio Lüthi

Pro vanBaerle

komitee@pro-vanbaerle.ch